Migration – Der Pakt in anderem Licht

Migration in der UNO
Flaggen vor dem UNO-Gebäude

Ich habe schon mehr als einmal mich dem Thema Migration gewidmet.

Hier und hier.

Was die Menschen in Europa erwartet, hat Eva Herman in diesem Video plausibel erklärt:

Bei aller Aufregung zum Thema geordnete Migration wird Vielen der Blick auf die Mitglieder der Vereinten Nationen verstellt. Es sind in der Mehrzahl Länder, in denen Menschenrechte und Flüchtlingsaufnahme wenig Beachtung finden. Ganz vorne weg Saudi Arabien, das zurzeit den Vorsitz dieser Organisation innehat. Wir alle wissen, wie dieses Land die Sharia korangetreu umsetzt und wie es im Jemen kriegerisch wütet.

Die Migration und der Pakt dazu kommt sehr vielen Ländern gut zupass, da sie ihren Abschaum nun sogar legal an Europa abgeben können. Die Gefängnisse und Psychiatrien werden leerer und die Kosten für die Insassen reduzieren sich. Ich sage ausdrücklich, dass das nicht für alle generell gilt. Der Nutzen, den diese Länder aber von der geregelten Migration haben, ist für sie äußerst attraktiv. Umgekehrt muss man sich in diesem Zusammenhang allerdings fragen wie attraktiv eine Migration von Europäern in Drittländer wohl sein könnte und ob es für sie dort ein Sozialsystem gibt, das die Rundumversorgung der europäischen Migranten und die freie Ausübung ihrer Religion garantiert? 

Das Problem dieses Paktes für geregelte Migration wird hier von Dushan Wegner noch einmal angesprochen.

Im Rahmen der Globalisierung haben die UN bereits nach dem G7-Gipfel 2015 ein weiteres Papier ersonnen, das die Menschenrechte in der globalisierten Wirtschaft schützen soll.

In der Abschlusserklärung des G7-Gipfels heißt es u.a.:

„Aufgrund unseres herausragenden Anteils am Globalisierungsprozess kommt den G7-Staaten eine wichtige Rolle bei der Förderung von Arbeitnehmerrechten, guten Arbeitsbedingungen und des Umweltschutzes in globalen Lieferketten zu. Wir streben eine bessere Anwendung international anerkannter Arbeits-, Sozial- und Umweltstandards, -grundsätze und -verpflichtungen (insbesondere von Übereinkünften der VN, der OECD und der IAO sowie anwendbarer Umweltabkommen) in globalen Lieferketten an. Wir werden hierzu auch andere Staaten, zum Beispiel innerhalb der G20, einbeziehen. Wir unterstützen nachdrücklich die VN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte und begrüßen die Bestrebungen zur Erstellung substanzieller Nationaler Aktionspläne. In Übereinstimmung mit den VN-Leitprinzipien rufen wir die Privatwirtschaft dringend auf, ihrer Sorgfaltspflicht auf dem Gebiet der Menschenrechte nachzukommen. Wir werden Maßnahmen zur Förderung besserer Arbeitsbedingungen ergreifen, indem wir die Transparenz erhöhen, das Erkennen und die Prävention von Risiken fördern und Beschwerdemechanismen stärken. Wir erkennen die gemeinsame Verantwortung von Regierungen und Wirtschaft an, nachhaltige Lieferketten zu fördern und gute Beispiele zu unterstützen. (…) Um sichere und nachhaltige Lieferketten zu fördern, werden wir kleine und mittlere Unternehmen bei der Entwicklung eines gemeinsamen Verständnisses von Sorgfaltspflicht und eines verantwortungsvollen Lieferkettenmanagements verstärkt unterstützen.“

(Auszug aus der G7-Abschlusserklärung 2015, Weltwirtschaft: Verantwortung in globalen Lieferketten)“

Der so genannte NAP (Nationale Aktionsplan) der Bundesregierung 2016 – 2020 ist ein weiteres Korsett, das den Unternehmen angelegt wird und dessen Standards jährlich ab 2018 überprüft werden sollen.

Nationaler Aktionsplan – Umsetzung der VN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte.

Es reicht also nicht, dass Unternehmen sich nach irgendwelchen Normen zertifizieren lassen müssen, jetzt muss sich auch noch die UNO regulativ einmischen.

Die globale Vision liest sich auf dem Info-Portal zunächst gut und verleitet, die Thesen eins zu eins zu übernehmen.

In Deutschland haben bereits 463 Unternehmen dieses Papier unterzeichnet. Die Unternehmen auf dieser Liste sollte man sich ganz genau anschauen und dann entscheiden, ob man diese Unternehmen wirklich weiterhin wirtschaftlich unterstützen möchte.

Hier ist die Liste der Unternehmen nachzulesen:

https://freie-presse.net/global-compact-diese-deutschen-unternehmen-haben-bereits-unterschrieben/ 

Was die UNO, und ganz speziell der im vergangenen August verstorbene ehemalige UNO-Generalsekretär Kofi Annan, jedoch von Menschenrechten hält, hat sie in der Vergangenheit mehr als einmal negativ auffallen lassen.

Auf dieser Seite wirbt die UNO sogar für den Beitritt zu diesem Papier:

Und so selbstlos wie sich das alles anhört agiert die UNO denn auch nicht. Für den Beitritt zu diesem Papier fallen für die Unternehmen ab einem Jahresumsatz von 50 Mio. US$ Gebühren an. Die Unternehmen mit weniger als 50 Mio. US$ Jahresumsatz sind mit einer entsprechenden Spende dabei.

Im Hintergrund dieser Kampagne läuft auch hier das Regulativ der Migration ab. Es geht nämlich nicht ausschließlich um die Wahrung der als heilig erklärten Menschenrechte, sondern darum, die farbigen Völker mit den weißen Völkern zu vermischen, um eine, wie schon öfter erwähnt, braune Einheits….. in Zukunft zu erreichen. Die Folgen für Wirtschaft, Innovation, Bildung etc. müssen hier nicht noch einmal aufgeführt werden. Die Beeinflussung reicht bis in die Kinderzimmer durch gender- und rassengerechtes Spielzeug, das die UN verlangt, dass es entsprechend produziert werden soll. 

Bis zum 10.Dezember 2018 ist es nicht mehr lange hin. Es müssen alle, aber auch wirklich alle, Register gezogen werden, um die Unterzeichnung des Global Compact of Migration in Marrakesch  zu verhindern und die Unternehmen auf den Unsinn aufmerksam machen, den sie mit der Unterzeichnung des „Visionspapiers“ verzapfen.

Im Übrigen hier noch einmal zur Erinnerung: USA, Australien, Österreich, Kroatien und Ungarn sind bereits ausgestiegen. Polen und Dänemark überlegen noch. Russland hält sich bedeckt. Hoffen wir, dass noch mehr „weiße“ Länder zur Vernunft kommen, auch Deutschland.

Denn: Wenn ein Positionspapier vorn weg eine nicht bindende Absichtserklärung ist, weiter im Text jedoch die veröffentlichte Meinung zu diesem Thema in Presse, Rundfunk und Fernsehen geregelt und überwacht wissen will, sich also in Widersprüche verliert und das englische „we commit“ mit „wir verpflichten uns“ und nicht mit „wir engagieren uns“ übersetzt, ist das Papier, nicht wert, auf dem es geschrieben ist und bedarf auch keiner Unterschrift.

Letzte Nachricht hierzu: Die EU, ich meine, es sei Suff-Juncker gewesen, hat schon in vorauseilendem Gehorsam verlauten lassen, man wolle diesen Pakt für geregelte Migration in EU-Regel „gießen“. 

Darauf ein Prosit auf den Untergang!

Zeit seit eh und je im ständigen Wandel

Verträge der Zeit
Verträge

In letzter Zeit ist viel mehr passiert als wir glauben, ertragen zu können. Neben den politischen und gesellschaftlichen Auseinandersetzungen werden wir auf Nebenschauplätze geleitet, die uns die reale Sicht auf die Dinge versperren und somit in unserem Handeln einschränken.

So geschehen bei mir. Ich bekomme immer wieder Rückmeldungen auf meine Artikel, was mich natürlich freut; beweist es mir doch, dass meine Ausführungen gelesen werden und die dahinterstehenden Botschaften von den geschätzten Lesern empfangen werden. Die eingesendeten Kommentare sind sehr unterschiedlich. Viele sind sehr privat und nicht für die Öffentlichkeit geeignet, auch positive. Es kommt aber auch vor, dass sich jemand über meinen Schreibstil echauffiert und sich schon einmal im Ton vergreift, leider auch in einer unsachgemäßen Terminologie. Es werden Attribute verwendet, die bedauerlicherweise in der Sache keinen Bezug haben und deshalb noch nicht einmal zu einer Beleidigung taugen, weil sie schlichtweg falsch angewendet werden und den Anwender bzw. die Anwenderin aus Unachtsamkeit in einem gewiss ungewollten Licht erscheinen lassen. Deshalb werden solche Kommentare auch nicht veröffentlicht, weil sie den Schreiber/die Schreiberin kompromittieren könnten, was, vor allen Dingen von mir, nicht gewollt ist. 

Alles lässt sich aber geradebiegen, indem man miteinander kommuniziert und diskutiert, wie eben in einer gelebten Demokratie, die in dieser Zeit mehr denn je hochgehalten werden und zur Anwendung kommen muss. Jeden Tag wieder und immer wieder. Es muss in einer gelebten Demokratie möglich sein, Meinungen, auch außerhalb des so genannten „Mainstreams“, zu manifestieren, ohne dass man unflätig und unsachlich bestenfalls nur zusammengebrüllt wird.

Die Verarbeitung von Korrespondenzen dieser Art kosten eine Menge Zeit, die ich lieber in Recherchen investiere. Doch Manches kann und will ich einfach nicht im Raum stehenlassen. Dafür sind mir die Menschen zu wichtig.

Doch nun zum politischen Thema dieser Zeit:

Vor etwa einem Monat beschrieb ich grob die Situation um den „Globalen Migrationspakt“, den die UNO ausgeheckt hat und im Dezember in Marrakesch  von vielen Staaten unterschreiben lassen will. 

Anstelle der angekündigten Übersetzung des Paktes aus dem Englischen und dessen Kommentierung habe ich mich entschieden, die Marschrichtung in Kürze darzulegen und die Übersetzung zu verlinken. So kann sich jeder nach Gusto in das Papier en detail einarbeiten oder es eben im Wesentlichen überfliegen und sich seinen eigenen Reim darauf machen.

Dieser Pakt stellt zunächst eine Willenserklärung dar und soll nicht strikt bindend für die Unterzeichnerstaaten sein. Aha, mag so mancher denken und sich bequem im Stuhl zurücklehnen. Gerade das aber ist in dieser Zeit etwas sehr Gefährliches: Wird diese Willenserklärung politisch umgesetzt ohne gesetzliche Grundlage der einzelnen Länder, wandelt sich diese Willenserklärung mit der Zeit in ein Gewohnheitsrecht. Das ist dann der Punkt, von dem es keine Rückkehr mehr gibt und die Willenserklärung faktisch zur Rechtsgrundlage mutiert.

Freier Personenverkehr

Der freie Personenverkehr aus Drittländern in die EU und eben nach Deutschland wandelt den Status der Einreisenden von heute illegal in dann legal in der Zeit nach der Unterzeichnung. Es muss kein Grund mehr für die Einwanderung vorgegeben werden. Wenn die Einwanderer erst einmal hier sind, müssen sie auf dem gleichen Niveau versorgt werden wie diejenigen, die das Sozialsystem mit ihrer Arbeit finanzieren und sich Ansprüche mit jahrelangen Einzahlungen erworben haben.

Und genau aus diesen beiden oben genannten Gründen haben sich die USA und Ungarn direkt von diesem Pakt distanziert und verweigern die Unterschrift.  Möglicherweise wird auch noch  Österreich folgen. Deutschland jedoch wird, aller Wahrscheinlichkeit nach, im Dezember unterzeichnen, obwohl eine klare Antwort auf die Frage aus einer der Fraktionen zu diesem Thema im Bundestag von der Bundesregierung zur Zeit aussteht. Als erster antwortete Michael Roth, Staatsminister im Auswärtigen Amt, ausweichend:

„Ich kann Ihnen versichern, dass wir hier über Zahlen sprechen, die bei weitem nicht dem entsprechen, was die Bundesrepublik derzeit an Einwohnerinnen und Einwohnern hat.“

Das kann alles heißen, auch, dass die Zahl der Zuunsströmenden die Zahl der in der Bundesrepublik derzeit Lebenden weit übertreffen kann.

Des Weiteren hat er Eingangs seiner Worte behauptet, die Frage nicht verstanden zu haben und musste durch den Bundestagspräsidenten belehrt werde. Dann wollte er, aus welchen Gründen auch immer, nicht auf den Inhalt des Migrationspaktes eingehen.

Die im Prinzip größte Blamage bieten aber Abgeordnete aus der Bundesregierung und dem Parlament, die auf Anfrage angeben, den Inhalt dieses Paktes gar nicht zu kennen.

Zeit für eine Parabel

Für diejenigen, denen vielleicht jetzt gerade der Kamm schwillt, weil sie hinter der obigen Darstellung der zu erwartenden Umstände eine phobische Reaktion mutmaßen, will ich eine Parabel zum Besten geben:

Was passiert, wenn man den Ast absägt, auf dem man sitzt?

Familie Normalverbraucher bewohnt als dreiköpfige Familie eine moderne Dreizimmerwohnung. Sie haben sich das Leben mit aktuellen Möbeln und Haushaltsgeräten, sowie Küche und anderen Ausstattungen mithilfe von Bankkrediten kommod eingerichtet. Um sich das auch alles und die Erziehung ihres einzigen Kindes leisten zu können, arbeiten beide Eheleute. Der Vater verdient gut als höherer Angestellter in der Forschung und die Mutter leistet ihre Arbeit in einem Labor für qualitativ hochwertige Analysen. Sie sind beide weltoffen und zu jedermann freundlich. 

Die Orte der Region, in der sie leben, haben sich vor geraumer Zeit zu einer Union vereinigt. Die Wirtschaft läuft gut, die Wissenschaft macht Fortschritte und die Industrie boomt. Die Gemeinden drumherum, auch die ferneren, haben die Möglichkeit, sich ebenfalls in einer Gemeinschaft zusammenzutun und gegenseitig zu stärken noch gar nicht für sich entdeckt, schauen aber mit der Zeit neidisch auf die beschriebene Union herab. Sie liegen stattdessen mit allen möglichen Nachbargemeinden immer wieder im Clinch und verlieren durch kurzfristiges Denken an die wirtschaftlichen Heuschrecken, die sich in deren Region festbeißen, immer mehr Volksvermögen. Mit der Zeit kommt der Hunger und auch andere Not.

Das sieht die Union und gibt freundliche Zeichen an die Not leidenden Anrainer, sich in die Union zu begeben, um dort Hilfe zu erfahren.

Willkommenskultur der Zeit

Der Bürgermeister des Ortes, in dem die Familie Normalverbraucher lebt, entscheidet im guten Glauben, für die Bewohner gut zu agieren, wenn er die Einladung explizit für seinen Ort ausspricht und die Ankömmlinge direkt in seine Heimat leitet. Die meisten Bewohner des Ortes sind Feuer und Flamme für die Aktion des Bürgermeisters. Sie laufen auf die Straßen und den Ankömmlingen mit ausgebreiteten Armen entgegen, kümmern sich rührend um deren Belange und Wünsche. 

Eine kleine Anzahl von Bürgern dieses Ortes jedoch ziehen die Augenbrauen hoch und sprechen vorsichtig Warnungen aus, dass die Bürger dieses Ortes den schwellenden Ansturm der Anrainer nicht werden verkraften können und dass man bei vielen gar nicht wisse, aus welchem Ort sie stammen. Mit einer Geste werden die Warnungen von der Mehrheit der gutmeinenden Menschen vom Tisch gefegt und die Warner als intolerant, ewiggestrig bezeichnet und mit anderen, schlimmeren Attributen belegt.

Es ist nicht zu schaffen

Im Ort wird es mit der Zeit eng. Familie Normalverbraucher stellt auf Bitten des Bürgermeisters bereitwillig das Kinderzimmer zur Verfügung. Ein freundlich lächelnder Anrainer zieht ein. Die Familie ernährt und kleidet den Mann. Er nennt sich Ben Müller und behauptet, erst 15 Jahre alt zu sein; kann das aber anhand von fehlenden Papieren nicht beweisen. Normalverbrauchers glauben ihm.

Der Bürgermeister findet, dass dieser arme Junge Kontakt zu seiner angestammten Familie brauche und holt diese zu den Normalverbrauchers in deren Wohnung, wo sie, wie der Jugendliche, Ernährung, Kleidung und Taschengeld erhalten.

Aufgrund der Enge kommt es zwischen den Gästen und der Familie Normalverbraucher zu immer heftiger werdenden Streitigkeiten um die Vorherrschaft über die Wohnung. Den schließlich massiven Bedrohungen der Gäste hat die Gastfamilie nichts entgegenzusetzen. Die Forderungen der Gäste nach mehr Komfort und Taschengeld drohen schließlich, im Bankrott der Normalverbrauchers zu enden. Eine erbetene Hilfe durch den Bürgermeister wird ihnen verwehrt mit dem Argument, dass der Ort selbst aufgrund der besonderen sozialen Aufgaben nicht genügend Mittel zur Verfügung hätte.

Emigration von Fachpersonal

Eines nachts hat Familie Normalverbraucher die Realität erfasst, packt die Koffer mit dem Nötigsten und zieht weg. Auf dem Weg zu ihrem neuen Wohnort irgendwo da draußen begegnen sie Menschen, die ähnliche Erfahrungen mit den Gästen gemacht haben. Viele von ihnen sind aber finanziell nicht in der Lage, wie die Normalverbrauchers zu emigrieren. Andere wollen ihre Heimat nicht verlassen und begehren gegen alle möglichen Widerstände auf. Die Befürworter der Politik des Bürgermeisters streben derweil die Vernichtung der Widerständler an. Das wiederum unterstützt der Bürgermeister ideologisch und finanziell. Schließlich sieht er in den Gästen Menschen, die das Schrumpfen seiner Bevölkerung wettmachen und die Steuerquellen wieder sprudeln lassen.

Das von den Widerständlern vor einiger Zeit prognostizierte Ende ist nun da: Die Kasse des Bürgermeisters ist, trotz der hohen Steuereinnahmen leer, die Schulden können nicht mehr bedient werden. Die Bürger ächzen unter der Abgabenlast, können sich vielfach keine Wohnung mehr leisten und leben auf der Straße, während die Gäste es sich in den leerstehenden Immobilien gemütlich gemacht haben.  

Inzwischen hat der Bürgermeister für den Ort und sich Konkurs angemeldet. Die Gäste sind sehr ungehalten über die Zahlungsunfähigkeit und versuchen, den Bürgern nun die begehrten Hilfen abzupressen. Doch die sind ebenfalls nicht in der Lage, den Forderungen nachzukommen. So ziehen nun die Gäste erst marodierend durch die ehemalige Heimat der Normalverbrauchers und verlassen die Region dann, um ihre Forderungen in anderen Gegenden durchzusetzen, bis auch dort sie die Grundlage ihres Bleibens eigenhändig vernichtet haben.

…Und wenn sie nicht gestorben sind, dann marodieren sie noch heute…

Die ganze Parabel lässt sich aber auch in kurzen Worten wiederfinden:

Wenn ein Besucher in den Kral kommt, freuen sich die Urwaldbewohner,

schlachten ein Schwein und feiern ein Fest.

Wenn drei Besucher kommen, ziehen die Häuptlinge die Augenbrauen hoch.

Wenn zehn Besucher kommen, greifen alle zu den Waffen.

(Quelle unbekannt)