Italien nach den Wahlen – und jetzt?

Italien im Beppe-Grille-Fieber
Italien. Beppe Grillo Plakat

Nach den Wahlen in Italien ist es allgemein ruhig in den Nachrichten um dieses Land geworden. Keine spektakulären Aufmacher, keine provokanten Titel. Man muss schon genauer recherchieren, um zum gewünschten Ergebnis zu kommen.

Nachdem die Schockstarre ob des Ergebnisses nachgelassen hat, vor allen Dingen in Brüssel, ranken sich zahlreiche Spekulationen um die Möglichkeiten des Mitte-Rechts-Bündnisses und der Fünf-Sterne-Partei, wer denn nun wen unterstützt oder ob sogar beide auf Augenhöhe eine Koalition eingehen werden. Ich schrieb bereits darüber.

Analysiert man nun das Geplenkel nach der Wahl, so gibt es m.E. im Prinzip nur die Möglichkeit der ”GroKo” aus Fünf-Sterne und Mitte-Rechts, wenn man nur die prozentuale Gewichtung betrachtet. So wäre man mit insgesamt 64 % immer auf der sicheren Seite bei wichtigen Entscheidungen. Doch mache ich hier wahrscheinlich die ”Rechnung ohne den Wirt”. Silvio Berlussconi, inzwischen 81jährig, beansprucht mit seinen lediglich 14% Wahlerfolg seiner Forza Italia trotzdem das Amt des Regierungsoberhauptes. Das werden die Fünf-Sterne und die Lega nicht zulassen. Das Gerangel um die Posten in Italien wird sich also noch einige Zeit hinziehen.

Die Fünf-Sterne könnten sich aber auch mit dem derzeitigen Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni von Renzis Partido Democratico zusammentun. Mit deren 19% Wahlerfolg hätte die Fünf-Sterne 51% der Sitze im Parlament von Italien. Doch die gravierenden Unterschiede, vor allem in der Asyl- und EU-Politik, werden wohl ein unüberwindliches Hindernis darstellen. Außerdem haben die Sozialdemokraten bereits verkündet, sich nicht an der neuen Regierung beteiligen zu wollen.

Italiens Credo lautet derzeit eindeutig NEIN zu Berlusconi und NEIN zu den Sozialdemokraten. Wenn in nächster Zeit keine Verhandlungen zustandekommen, kann ich mir vorstellen, dass die Regierungsbildung dieses Mal länger dauert als zwei Monate wie 2013. Die Fronten in Italien sind aufgrund der Gewichtelage heute deutlich härter als je zuvor.

Während in der Zeit der Ungewissheit bis zur Regierungsbildung den EU-Schranzen die Hosen schlattern in der Befürchtung, es könnte ein Bündnis zustandekommen, das beschließt, Italien aus der EU und dem EURO zu holen, bleibt für mich die Aussicht auf eine spannende Zeit.

 

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