Thema Wochenrückblick KW 3.2018

 

Thema Wochenrückblick
Themen der vergangenen Woche

Zum Thema Wochenrückblick will ich kurz sagen, dass mir die Idee dazu gekommen ist, als ich darüber nachdachte, wie schnell sich die Ereignisse überschlagen. Gerade heute, da wir durch digitale Medien die Möglichkeit eines weiteren Blickfeldes nutzen können, wird so manches auch ganz schnell wieder vergessen. Mein Wochenrückblick soll die Gelegenheit bieten, Ereignissplitter aus alternativen Medien wahrzunehmen. Also, los geht’s:

Thema: Politik – Inland

SPD – St. Martin war die Woche auf Fischertour für eine GroKo und Nahles las GroKo-Gegnern die Leviten.

Schulz warnt vor Neuwahlen. Warum wohl? Weil alle Altvorderen den zwar schwierigen, aber machbaren Weg dahin scheuen und das mögliche noch schlechtere Ergebnis ebenso scheuen wie der Teufel das Weihwasser.

SPD will Abgeltungssteuer abschaffen und Versteuerung von Zinsen über den persönlichen Steuersatz in der EKST. Abg.StSatz ist derzeit 25%. Bei vielen dürfte der persönliche Steuersatz deutlich höher liegen. Das nenne ich indirekte Steuererhöhung.

Überhaupt: Das ganze ”Ergebnispapier der Sondierungsgespräche”, 28 Seiten stark, ist eine einzige Beleidigung des Wählers und nicht das Papier wert, worauf es so mühselig erstellt wurde. Die Versprechen darin sind nur leere Worthülsen, man könnte sie auch im nach hinein als Versprecher entlarven.

Nun haben sich die Delegierten auf dem SPD-Parteitag mit 56% der Stimmen für die Aufnahme der Koalitionsverhandlungen mit der Union entschieden, nachdem Nahles eine emotionale Brandrede gehalten hat. Wir werden die Kungeleien genau beleuchten und später mit den Wahlprogrammen vergleichen, um zu sehen, was für das Volk übrig bleibt.

Die CDU CSU. Was passierte da eigentlich. Unsere Nägel kauende Geschäftsführerin hüllt sich in pcto. Sondierungen erst einmal in Schweigen. In Berlin hatte sie eine gemeinsame Pressekonferenz anlässlich des Antrittsbesuch des österreichischen Bundeskanzlers Sebastian Kurz. Ansonsten scheint sie neuerlich nicht besonders reisefreudig zu sein. Sie ist einer Einladung nach Brandenburg zu einem offiziellen Anlass nicht gefolgt. (Die Quelle dazu ist mir leider abhanden gekommen)

Grundsteuer soll aufgrund neuer Errechnungsmethoden angeblich gerechter werden. Hier soll eine einheitliche Berechnungsgröße für Ost-  und Westdeutschland gefunden werden, weil zurzeit unterschiedliche Werte aufgrund unterschiedlicher Jahreszahlen die Berehnungsgrundlage darstellen. Die Bemessungsgrundlage wird erfahrungsgemäß, wie bei allen Steuertricksereien, so angepasst, dass der Steuersack noch praller wird und der Steuerschuldner noch mehr Arbeitsstunden pro Jahr opfern muss, bis er endlich Einkommmen für den eigenen Beutel erwirtschaften kann.

Am Donnerstag spät abends wurde auf Antrag der AfD ein sogenannter ”Hammelsprung” im Reichstag veranlasst. Die AfD vermutete, dass die anwesenden Parlamentarier weniger als die Hälfte der Mitglieder des Bundestages von insgesamt 709 ausmachte. Beim Nachzählen wurde festgestellt, dass die Hälfte, also 355 Anwesende, mit 312 Anwesenden deutlich unterschritten war, was zum Abbruch der Sitzung durch die Vize-Bundestagspräsidentin Petra Pau führte, weil das Parlament gemäß Geschäftsordnung nicht beschlussfähig war. So hat die AfD verhindert, dass weiterhin ungültige Beschlüsse gefasst werden, die dann als gültig behandelt werden, so wie das Netzwerk -Durchsetzungsgesetz.

Zu diesem Thema (Zensur) Folgendes: Martin Sellner, der Initiator der österreichischen Identitären Bewegung, hat nun schon die vierte Kontokündigung erhalten. Damit haben sich die Banken für eine politisch gefärbte Ideologie instrumentalisieren lassen. Sie sind aktiv an dem wirtschaftlichen Ruin eines aufrichtigen Menschen und dem Entzug seiner sozialen Existenz beteiligt, nachdem ein Rufmord und grobe bis lebensgefährliche Sachbeschädigung nicht funktioniert haben.

Leider ist er nicht der einzige Kritiker des politischen Systems, dem diese Dinge passieren und nicht nur in Österreich.

Die nächste Stufe der Zensurrakete ist in Deutschland schon gezündet. Der Systemkritiker Sven Liebich soll nun abgeholt werden, da angeblich ein Haftbefehl vorläge. Noch ist dies nicht gelungen. Noch sind wir hier in Deutschland nicht bei Todesurteilen wie in der NS-Zeit unter dem ”Scharfrichter” Freisler angekommen. Aber die Einschläge kommen immer näher. Denn von nichtoffizieller Seite gibt es bereits Wandschmierereien und Morddrohungen.

Thema: Politik – Ausland

USA: Senat hat während der Woche angekündigt, gegen die Zwischenfinanzierung des Haushaltes stimmen zu wollen. Der Zustand eines erfolgreich zu verhindernden Shut Down, dem Stillstand der Öffentlichkeit, hatten die USA in der Vergangenheit des öfteren, auch unter Obama.

20.01.2018: Shut Down ist da. Nun haben die Trump-Gegner endlich wieder genug Stoff, um ihrem Bashing weiter zu frönen. Während man Obama damals gewähren ließ, läßt man bei Trump nichts aus, um ihm das angebliche Herbeiführen des Shut Down in die Schuhe zu schieben.

Sputnik News meldete Samstag nachmittag, dass der türkische Präsident Erdogan seit 15:00h in Nordsyrien Stunk macht. Er will dort die von ihm als terroristische Vereinigung eingestufte Kurdenmiliz, die mit der verbotenen Partei PKK gemeinsame Sache machen soll, mit seiner Armee bekämpfen. Eine Stellungnahme vom Syrischen Präsidenten Assad zu diesem Überfall auf sein Land habe ich bislang nicht gefunden.

Thema: Wirtschaft

Projekt Airbus A380 war vor dem Aus Anfang der Woche. Nun haben die Saudis Aufträge erteilt und der A380 kann doch gebaut werden.

C&A wird vielleicht an die Chinesen verkauft. Wieder ein weiteres fremdes Investment in Deutschen Landen. Die Globalisierung kann nich besser laufen.

Das Bundeskartellamt wurde diese Woche 60 Jahre alt, ein Produkt von Ludwig Erhardt, der die Einrichtung dieses Amtes nach viel Gegenwind etablierte.

Thema: Finanzen

Der Bitcoin wird wohl kollabieren. Anleger der ersten Stunde verlassen schon das sinkende Schiff. Wahrscheinlich werden andere Assets mit kollabieren. Möglicherweise beginnt jetzt die Flucht in Gold. Wir werden es erfahren

Das Schuldenwachstum nimmt seit 2012 immer rasantere Fahrt auf. Das Weltvermögen hat durch die Kursgewinne an den Börsen ebenfalls stark zugenommen. Allein in 12 Monaten von Mitte 2016 bis Mitte 2017 wuchs das Vermögen um 16,7 Billionen US$ auf jetzt 280 Billionen US$ an. Da jedoch die Weltevölkerung nich in gleichem Maße mitwuchs, hat sich das durchshnittliche Vermögen pro Kopf auf 56.540,00 US$ erhöht. Auf goldseiten.de wird berichtet, dass gegenüber dem Vermögensstand die Schulden global prozentual nahezu dreimal so schnell wachsen wie das Vermögen. Somit fiel das Nettovermögen in der Zeitspanne 1997 bis 2017 von 70 Billionen US$ auf aktuell 47 Billionen US$ weltweit.

Im Endeffekt vernichten die Schulden das Vermögen. Wenn die Blase platzt, ist alles weg.

Thema: Panorama

Cathérine Deneuve entschuldigt sich wegen Ihrer Aussage zu der Kampagne ”MeeToo”. Sie hatte mit etwa 100 anderen Frauen ein Schreiben der Schriftstellerin Cathérine Millet unterzeichnet, wonach nach deren Meinung die Debatte um ”MeToo” eine Welle der Denunziation nach sich gezogen hätte und vor einer ”totalitären Gesellschaft” gewarnt wurde. Das hat die Feministinnen auf den Plan gerufen. Nun hat sich die Schauspielerin bei den Opfern von sexueller Gewalt entschuldigt, ist aber von Ihrer Position nicht abgerückt und steht dafür, dass ”hartnäckiges Flirten” kein Delikt sei.

Zum Schluss nun noch ein Bericht, der auf PI-News erschien, nämlich von Amtsschimmelei: Der Schimmel hat einmal ganz laut aufgewiehert und dann gnadenlos durchgegriffen. Was war passiert?

Im Februar 2016 heiratete ein wohlsituierter Chef-Anästesist eine Thailänderin mit Studienabschluss und guten deutschen Sprachkenntnissen, die auch noch ihren Lebensunterhalt selbst bestritt. Nun beantragte die Ehefrau dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung, da die Ehe nach Artikel 6 I GG dem besonderen Schutz unterliegt. Die Bayerische Behörde beschied den Antrag negativ und erklärte den Aufenthalt als illegal. Der Amtsschimmel bemühte nun die Polizei. Diese wartete am Donnerstag, dem 18.01.2018, in aller Ruhe ab bis der Ehemann an seiner Arbeitsstelle im Krankenhaus war, schnappte sich ohne Voranküdigung die Ehefrau kurzer Hand und schob sie mittels Flugzeug nach Thailand ab. Nun hat sie aufgrund der Abschiebung eine Einreisesperre nach Deutschland zurück zu ihrem Ehemann von einem Jahr abzuwarten.

Der Fehler dieser unbescholtenen Frau war angeblich, dass sie, nach Worten der Behörde, nicht bei der Deutschen Botschaft in Thailand einen Antrag auf Familiennachzug gestellt hatte.

Das jedoch ist falsch. Denn die Behörden müssen in solch einem Fall immer zugunsten der Ehepartner entscheiden.

Da haben wir mal wieder den Beweis, dass eben ”alle vor dem Gesetz gleich” sind.

Allen Lesern wünsche ich eine angenehme Woche.

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